Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde befasst sich der fraktionslose Redner Herbert Reul mit der Bewertung von Gefahrenmeldungen des BKA. Der Beitrag begruendet, dass diese Meldungen hoechst unterschiedlich ausfallen: Manche sind sehr konkret und fuehren zu sofortigem Handeln, andere sind offensichtlich nicht ernst zu nehmen, und wieder andere werden zwar ernst genommen, bieten aber keine weiteren Ermittlungsansaetze, weil das BKA bereits alles Moegliche geprueft hat und keine Fakten fuer weitere Ermittlungen vorliegen. Deshalb sei es unsinnig, alle Meldungen weiterzuleiten, zumal die insgesamt 200 Meldungen voellig verschieden gelagert seien. Kritisiert wird damit eine undifferenzierte Weitergabe, indem auf die fehlenden Ermittlungschancen verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.