Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde befasst sich der fraktionslose Redner Herbert Reul mit der Bewertung von Gefahrenmeldungen des BKA. Der Beitrag begruendet, dass diese Meldungen hoechst unterschiedlich ausfallen: Manche sind sehr konkret und fuehren zu sofortigem Handeln, andere sind offensichtlich nicht ernst zu nehmen, und wieder andere werden zwar ernst genommen, bieten aber keine weiteren Ermittlungsansaetze, weil das BKA bereits alles Moegliche geprueft hat und keine Fakten fuer weitere Ermittlungen vorliegen. Deshalb sei es unsinnig, alle Meldungen weiterzuleiten, zumal die insgesamt 200 Meldungen voellig verschieden gelagert seien. Kritisiert wird damit eine undifferenzierte Weitergabe, indem auf die fehlenden Ermittlungschancen verwiesen wird.
Kernaussagen
- Gefahrenmeldungen
- BKA
- Ermittlungsansaetze
- Weiterleitung von Meldungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




