Redebeitrag

Raphael Tigges

Fraktion
cdu
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Raphael Tigges ruft die SPD-Fraktion dazu auf, gemeinsam mit der CDU Verantwortung zu übernehmen und dem Haushalt für Nordrhein-Westfalen zuzustimmen. Der Beitrag begründet dies mit der geteilten Verantwortung für das Land. Die Rede fordert somit die Zustimmung zum Haushalt, weil eine gemeinsame Verantwortungsübernahme notwendig sei. Der Redner wirbt für dieses Anliegen und erhält Beifall von CDU und GRÜNEN. Anschließend wird das Wort an die FDP-Fraktion erteilt. Der Beitrag zielt darauf ab, die SPD zur Zustimmung zu bewegen, indem er die gemeinsame Verantwortung betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.