Redebeitrag

Raphael Tigges

Fraktion
cdu
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Raphael Tigges präsentiert den Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen und hebt dabei das Projekt Fraunhofer hervor, für das der Landesanteil bereitgestellt wird. Indem der Beitrag diese Mittel betont, begründet er die Festigung des Standorts NRW als guten Hochschulforschungsstandort. Die Ausführungen bleiben kursorisch, weil nur wenige Schlaglichter auf den Haushalt geworfen werden. Deshalb unterbricht die Vizepräsidentin Berivan Aymaz die Rede wegen der Redezeit. Der Beitrag begründet die Investitionen damit, dass Forschung und Hochschulen gestärkt werden sollen. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird die eigene Haushaltspolitik als förderlich für den Wissenschaftsstandort dargestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.