Redebeitrag

Christian Loose
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die Haushaltspolitik der Landesregierung, insbesondere die hohen Ausgaben für Klimaschutz und Energiewende, die als ineffektiv und verschwenderisch dargestellt werden. Der Redner argumentiert, dass die Mittel für erneuerbare Energien und Wasserstoffprojekte besser zur Bekämpfung des Welthungers eingesetzt werden sollten, weil die bisherigen Investitionen kaum zur Reduktion fossiler Energieträger beigetragen hätten. Zudem wird die Gefährdung der Energieversorgung und Arbeitsplätze durch den Kohleausstieg und die Förderung von Elektromobilität betont, wodurch Deutschland im internationalen Vergleich geschwächt werde. Kritisiert wird auch die Abhängigkeit von Wasserstoffimporten aus Afrika, da dies neue Abhängigkeiten schaffe und die Menschen vor Ort ausbeute.
Kernaussagen
- Klimaschutzausgaben
- Energiewende
- Wasserstoffimporte
- Kohleausstieg
- Verbrennerverbot
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








