Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen – Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag Drohnen über Deutschland – Wie gefährdet ist NRW und was unternimmt die Landesregierung? Aktuelle Stunde auf Antrag Schafft die Landesregierung ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger vor Videoaufnahmen, die mittels Kamera-Drohnen- Flügen durch kommunale Körperschaften, regionale Behörden und Landesbehörden sowie Beliehene gefertigt werden? Große Anfrage 25 Antwort Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Bedrohung durch russische Drohnen und Sabotageakte in Europa und fordert eine klare Abgrenzung zum Putin-Regime. Kritisiert wird die AfD, weil sie sich nicht eindeutig distanziert und als trojanisches Pferd Putins in Deutschland agiere. Der Redner begründet dies mit Beispielen aus Polen und nennt Verteidigungsausgaben. Die Rede fordert, dass Deutschland und Nordrhein-Westfalen die Bevölkerung besser schützen, indem sie sich gegen das russische Regime stellen und die Verteidigungsausgaben erhöhen. Damit soll die Sicherheit gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.