Redebeitrag

Gregor Golland

Fraktion
cdu
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen – Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag Drohnen über Deutschland – Wie gefährdet ist NRW und was unternimmt die Landesregierung? Aktuelle Stunde auf Antrag Schafft die Landesregierung ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger vor Videoaufnahmen, die mittels Kamera-Drohnen- Flügen durch kommunale Körperschaften, regionale Behörden und Landesbehörden sowie Beliehene gefertigt werden? Große Anfrage 25 Antwort Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die wachsende Bedrohung durch Drohnen und fordert eine gesamtstaatliche Abwehrstrategie, weil die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit effektive Maßnahmen verhindert. Kritisiert wird, dass Polizei und Bundeswehr rechtlich eingeschränkt sind, während professionelle militärische Drohnen kritische Infrastruktur gefährden. Deshalb brauche es klare Einsatzregeln, einheitliche Zuständigkeiten und militärische Wirkmittel wie Radar, Laser und Abwehrdrohnen. Der Redner begründet dies mit der rasanten technologischen Entwicklung und verlangt einen Deutschland-Dome, damit Bevölkerung und Infrastruktur wirksam geschützt werden. Nur so könne auf hybride Bedrohungen reagiert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.