Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen – Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag Drohnen über Deutschland – Wie gefährdet ist NRW und was unternimmt die Landesregierung? Aktuelle Stunde auf Antrag Schafft die Landesregierung ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger vor Videoaufnahmen, die mittels Kamera-Drohnen- Flügen durch kommunale Körperschaften, regionale Behörden und Landesbehörden sowie Beliehene gefertigt werden? Große Anfrage 25 Antwort Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Bedrohung durch Drohnen als Teil hybrider Kriegsführung und kritisiert das unklare Zuständigkeitswirrwarr zwischen Polizei, Bundeswehr und Ländern, weil dadurch schnelle Reaktionen verhindert werden. Gefordert werden klare Zuständigkeiten, ein zentrales Lagebild auf Bundesebene, der Schutz kritischer Infrastruktur, mobile Polizeieinheiten mit Abwehrtechnik sowie rechtssichere Regeln für die Amtshilfe der Bundeswehr, damit der Bund endlich Verantwortung übernimmt statt das Problem nur zu beobachten. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der Anonymität der Flugobjekte, die Unsicherheit säen, und mahnt, die freiheitliche Gesellschaft müsse entschlossen geschützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.