Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen – Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag Drohnen über Deutschland – Wie gefährdet ist NRW und was unternimmt die Landesregierung? Aktuelle Stunde auf Antrag Schafft die Landesregierung ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger vor Videoaufnahmen, die mittels Kamera-Drohnen- Flügen durch kommunale Körperschaften, regionale Behörden und Landesbehörden sowie Beliehene gefertigt werden? Große Anfrage 25 Antwort Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner unterscheidet zwischen kommerziellen und militärischen Drohnen, weil eine pauschale Debatte zu Fehlschlüssen führe und falsche Maßnahmen provoziere. Die Polizei Nordrhein-Westfalen sei bei kleinen Drohnen gut aufgestellt, während große militärische Drohnen eine neue, beunruhigende Herausforderung darstellten. Kritisiert wird, dass die Zuständigkeiten zwischen Landespolizei, Bundespolizei und Bundeswehr unklar seien, weshalb eine enge Abstimmung nötig sei. Der Beitrag fordert, die Zusammenarbeit zu verbessern und rechtliche Fragen zu klären, damit effektive Abwehrmaßnahmen möglich werden, ohne falsche Maßnahmen zu ergreifen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.