Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen – Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag Drohnen über Deutschland – Wie gefährdet ist NRW und was unternimmt die Landesregierung? Aktuelle Stunde auf Antrag Schafft die Landesregierung ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger vor Videoaufnahmen, die mittels Kamera-Drohnen- Flügen durch kommunale Körperschaften, regionale Behörden und Landesbehörden sowie Beliehene gefertigt werden? Große Anfrage 25 Antwort Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Sprecher kritisiert die AfD scharf dafür, dass diese bei fiktiven Bedrohungen übertrieben alarmistisch auftritt, während bei realen Gefahren mit ausländischem Bezug eine Stille herrscht und durch Verharmlosung von Problemen wie Drohnen abgelenkt wird. Es wird angemerkt, dass die AfD mit autoritären Mächten ideologisch verbunden sei, da beide die individuelle und staatliche Freiheit angreifen. Deshalb muss die Gesellschaft aktiv gegen solche autokratischen Tendenzen und deren Verbündete verteidigt werden. Die Rede fordert somit eine entschiedene Verteidigung der bürgerlichen Freiheiten angesichts dieser politischen Dynamiken. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.