Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen – Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag Drohnen über Deutschland – Wie gefährdet ist NRW und was unternimmt die Landesregierung? Aktuelle Stunde auf Antrag Schafft die Landesregierung ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger vor Videoaufnahmen, die mittels Kamera-Drohnen- Flügen durch kommunale Körperschaften, regionale Behörden und Landesbehörden sowie Beliehene gefertigt werden? Große Anfrage 25 Antwort Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Dr. Werner Pfeil kritisiert, dass Nordrhein-Westfalen trotz seit 2023 wiederholter FDP-Forderungen nach einer Drohnenstrategie und rechtssicheren Befugnissen nicht auf feindliche Drohnen vorbereitet ist. Weil einheitliche Rechtsgrundlagen, klare Zuständigkeiten und Detektionstechnik fehlen, bleibt die Abwehr ungeklärt, obwohl die Polizei bei niedrig fliegenden Drohnen zuständig wäre. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit aktuellen Vorfällen und verweist auf unzureichende Antworten der Landesregierung sowie auf bayerische Initiativen. Kritisiert wird zudem die Untätigkeit der Landesregierung. Deshalb fordert die Rede eine umfassende Drohnenstrategie zum Schutz kritischer Infrastruktur und der Bürgerrechte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.