Redebeitrag

Christin Siebel

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages hinterfragt die Abgeordnete Christin Siebel die Aussage der Ministerin, dass die Gebührenerhebung nicht dem aktuellen Sachstand entspreche. Der Beitrag fordert Aufklärung darüber, ob in dem betreffenden Papier weitere Punkte enthalten sind, die ebenfalls nicht mehr dem aktuellen Diskussionsstand entsprechen. Damit wird die Aktualität und Verlässlichkeit der vorgelegten Informationen kritisch geprüft, weil die Ministerin selbst bereits eine Abweichung vom Sachstand eingeräumt hat. Die Nachfrage zielt darauf ab, mögliche weitere veraltete oder unzutreffende Angaben offenzulegen, um die Grundlage der Diskussion zu klären und damit die Belastbarkeit der Beratungen zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.