Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Dr. Werner Pfeil richtet an die Landesregierung die Frage, mit welchen Maßnahmen freie Träger stärker in die Beratung der KiBiz-Reform eingebunden und besser über deren Entwicklung informiert werden sollen. Der Beitrag begründet dies mit der bislang unzureichenden Beteiligung dieser Träger, weshalb eine frühzeitige und kontinuierliche Information sowie eine verbesserte Einbindung in den Reformprozess angestrebt werden. Kritisiert wird, dass die bisherige Praxis den Anforderungen nicht genügt. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, sodass die Rede zunächst eine offene Frage an die Landesregierung formuliert und auf eine Zusage für mehr Transparenz und Mitwirkung drängt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.