Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich Angela Freimuth nach den Unterschieden zwischen dem öffentlich gewordenen Eckpunktepapier und dem aktuellen Sachstand, nachdem die Ministerin zuvor betont hatte, dass alle Akteure einschließlich der freien Träger in den Prozess eingebunden werden sollen. Da das zitierte Papier laut Ministerin nicht mehr aktuell ist, verlangt die Abgeordnete Aufklärung über die konkreten Anpassungen. Der Beitrag fordert Transparenz, indem die Herausgabe des überarbeiteten Eckpunktepapiers verlangt wird, damit die Öffentlichkeit und die Beteiligten den aktuellen Stand nachvollziehen können. Kritisiert wird die fehlende Nachvollziehbarkeit des Prozesses.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.