Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich Angela Freimuth nach den Unterschieden zwischen dem öffentlich gewordenen Eckpunktepapier und dem aktuellen Sachstand, nachdem die Ministerin zuvor betont hatte, dass alle Akteure einschließlich der freien Träger in den Prozess eingebunden werden sollen. Da das zitierte Papier laut Ministerin nicht mehr aktuell ist, verlangt die Abgeordnete Aufklärung über die konkreten Anpassungen. Der Beitrag fordert Transparenz, indem die Herausgabe des überarbeiteten Eckpunktepapiers verlangt wird, damit die Öffentlichkeit und die Beteiligten den aktuellen Stand nachvollziehen können. Kritisiert wird die fehlende Nachvollziehbarkeit des Prozesses.
Kernaussagen
- Eckpunktepapier
- Beteiligung freier Träger
- Transparenz
- Aktueller Sachstand
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










