Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags verlangt Thorsten Klute von der SPD eine eindeutige Auskunft der Ministerin darüber, ob der Passus zur erneuten Erhebung von Kita-Beiträgen ab 35 Stunden aus der Landesregierung stammt. Weil der Redner ein Ausweichen befürchtet, spitzt er die Frage bewusst zu und fordert eine Antwort ohne Umwege. Damit will der Beitrag klären, ob das Ministerium oder die Staatskanzlei Urheber des Vorhabens ist, denn die Urheberschaft ist bislang ungeklärt. Kritisiert wird die mangelnde Transparenz der Regierung, weshalb die zugespitzte Nachfrage eine eindeutige Aussage erzwingen soll und Verantwortlichkeit sichtbar machen soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.