Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags verlangt Thorsten Klute von der SPD eine eindeutige Auskunft der Ministerin darüber, ob der Passus zur erneuten Erhebung von Kita-Beiträgen ab 35 Stunden aus der Landesregierung stammt. Weil der Redner ein Ausweichen befürchtet, spitzt er die Frage bewusst zu und fordert eine Antwort ohne Umwege. Damit will der Beitrag klären, ob das Ministerium oder die Staatskanzlei Urheber des Vorhabens ist, denn die Urheberschaft ist bislang ungeklärt. Kritisiert wird die mangelnde Transparenz der Regierung, weshalb die zugespitzte Nachfrage eine eindeutige Aussage erzwingen soll und Verantwortlichkeit sichtbar machen soll.
Kernaussagen
- Kita-Beiträge
- Beitragserhebung ab 35 Stunden
- Urheberschaft Landesregierung
- Transparenz und Verantwortlichkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.











