Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die Berichterstattung über einen für Oktober geplanten Kita-Gipfel auf und hinterfragt, wer zu diesem Gipfel auf welcher Grundlage einlädt. Auslöser ist die Unsicherheit, ob die Presseberichterstattung den tatsächlichen Planungen der Landesregierung entspricht, weshalb eine Klärung durch die zuständige Ministerin angestrebt wird. Der Redner fordert damit Transparenz über Zuständigkeit und Verfahren der geplanten Veranstaltung, indem die Einladungsbefugnis und deren Grundlage offengelegt werden sollen. Kritisiert wird mithin die unklare Kommunikation rund um den angekündigten Gipfel, sodass die Frage auf die Diskrepanz zwischen medialer Darstellung und offizieller Planung zielt, damit die Öffentlichkeit verlässliche Informationen erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.