Redebeitrag
- Fraktion
- AfD
- Datum
- 5. März 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 62. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung des Antrags der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Offensive gegen Organisierte Kriminalität – Staat stärken, Strukturen zerschlagen
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete fordert in seiner Rede eine entschiedene Offensive gegen Organisierte Kriminalität, weil die offene Gesellschaft und mangelnde Zusammenarbeit der Behörden das Problem verschärft hätten. Er verlangt bessere Ermittlungsmethoden und Ausstattung, damit Deutschland wieder sicher werde. Kritisiert wird die CDU-Regierung für Untätigkeit, da weiterhin Messerkriminalität und ausländische Clans existierten. Der Redner behauptet, die Justiz erkläre migrantische Kriminelle für schuldunfähig, und nennt sein politisches Modell gescheitert. Zwischenfragen zu Rechtsextremismus und Rechtsstaat beantwortet er ausweichend. Die Rede schließt mit der Drohung, die AfD werde handeln, falls die Regierung nichts ändere.
Weitere Themen: justiz
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 62. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration
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- Sascha LensingAfDSascha Lensing begründet für die AfD-Fraktion einen Antrag gegen Organisierte Kriminalität damit, dass diese den Staat als Machtstruktur herausfordere, weil sie sich in Immobilien, Branchen und Geldwäsche einniste und Zeugen bedrohe. Er kritisiert den Aktionsplan der Bundesregierung, da neue Behörden, Beweislastumkehr und automatisierte Datenanalyse die Unschuldsvermutung und den Eigentumsschutz aushöhlten. Stattdessen fordert der Redner, bestehende Ermittlungsstrukturen zu stärken, Vermögen nur mit richterlicher Kontrolle abzuschöpfen und auf anlasslose Massenüberwachung zu verzichten, damit der Staat seine rechtsstaatliche Legitimität nicht verliert.
- Katja Strauss-KösterCDUKatja Strauss-Köster von der CDU/CSU begründet die Offensive gegen Organisierte Kriminalität damit, dass kriminelle Netzwerke immer dreister agieren und erhebliche wirtschaftliche Schäden verursachen. Der Aktionsplan der Bundesregierung soll die Behördenzusammenarbeit verbessern, indem Daten rechtssicher ausgetauscht und moderne Ermittlungswerkzeuge eingesetzt werden. Zudem sollen illegale Geldströme aufgespürt und Vermögen eingezogen werden, damit der Staat dort trifft, wo es schmerzt. Auch die Vernichtung von nicht verkehrsfähigen Gegenständen während des Ermittlungsverfahrens wird gesetzlich klargestellt, um Kosten und Sicherheitsrisiken zu senken. Kritisiert wird, dass die Maßnahmen zügig umgesetzt werden müssen.
Lamya KaddorGrüneDie Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor kritisiert den AfD-Antrag gegen Organisierte Kriminalität scharf, weil sie die AfD selbst als kriminelles Netzwerk mit mafiösen Strukturen betrachtet. Sie wirft der Partei Schutzgelderpressung, Scheinwahlkreisbüros und Vetternwirtschaft vor und nennt zahlreiche Namen, um zu belegen, dass die AfD breitflächig von Clanstrukturen durchsetzt sei. Deshalb fordert die Rednerin, der Staat müsse zuerst die korrupten Strukturen der AfD zerschlagen, anstatt über Organisierte Kriminalität zu debattieren. Kritisiert wird, dass die AfD mit dem Antrag von eigenen Verfehlungen ablenken wolle.
Sebastian FiedlerSPDDer Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität. Kritisiert wird, dass der Antrag zwar die Gefahren durch international agierende, digital vernetzte Strukturen ausführlich beschreibt, aber keine neuen Ermittlungsinstrumente, geldwäscherechtlichen Maßnahmen oder besseren Datenstrukturen fordert, sondern lediglich bestehende Regeln konsequenter nutzen und Behörden besser koordinieren will. Der Redner betont, dass die Koalition dagegen Vermögensabschöpfung, Informationsaustausch und europäische Zusammenarbeit stärkt, weil Organisierte Kriminalität am empfindlichsten beim Geld getroffen werde. Da der Antrag die Werkzeuge nicht weiterentwickelt, lehnt er ihn ab.- Katrin FeyLinkeKatrin Fey kritisiert den AfD-Antrag zur Organisierten Kriminalität als taktisches Manöver, weil er sich bürgerlich gebe, aber die bekannte rassistische Agenda verschleiere, damit die Partei im Wahljahr 2026 wählbar erscheine. Der Beitrag bemängelt, dass die Forderungen nichts Neues enthielten und wirksame Mittel wie Bargeldobergrenzen gegen Geldwäsche fehlten. Zudem wird die Verlagerung von Präventions- und Compliance-Standards auf die Privatwirtschaft abgelehnt, da diese Verdachtsprüfungen denen überlasse, die von Geldwäsche profitierten. Kritisiert wird, dass der Begriff Organisierte Kriminalität einseitig nach unten gerichtet sei und wirtschaftliche Machtstrukturen ausblende, weshalb dies keine Sicherheitspolitik, sondern Machterhalt für Reiche sei.
- David GregoszCDUDer Redner lehnt den AfD-Antrag zur Organisierten Kriminalität ab, weil die Bundesregierung mit dem Aktionsplan gegen OK bereits konkrete Maßnahmen vorgelegt hat und somit kein Handlungsbedarf besteht. Er verweist auf einen großen Drogenfund in seinem Wahlkreis, um die Allgegenwart des Problems zu betonen, und kritisiert, dass die AfD bei sicherheitsrelevanten Abstimmungen dagegenstimmt, weshalb ihre Vorschläge unglaubwürdig seien. Gregosz hebt hervor, dass der Aktionsplan die Behörden stärkt und auf finanz- und datengetriebene Ermittlungen setzt, um Banden die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen. Daher sei der Antrag überflüssig und werde abgelehnt.
- Christopher DrößlerAfDDer AfD-Abgeordnete fordert in seiner Rede eine entschiedene Offensive gegen Organisierte Kriminalität, weil die offene Gesellschaft und mangelnde Zusammenarbeit der Behörden das Problem verschärft hätten. Er verlangt bessere Ermittlungsmethoden und Ausstattung, damit Deutschland wieder sicher werde. Kritisiert wird die CDU-Regierung für Untätigkeit, da weiterhin Messerkriminalität und ausländische Clans existierten. Der Redner behauptet, die Justiz erkläre migrantische Kriminelle für schuldunfähig, und nennt sein politisches Modell gescheitert. Zwischenfragen zu Rechtsextremismus und Rechtsstaat beantwortet er ausweichend. Die Rede schließt mit der Drohung, die AfD werde handeln, falls die Regierung nichts ändere.
Tarek Al-WazirGrüneIn der Bundestagsdebatte über den AfD-Antrag zur Offensive gegen Organisierte Kriminalität kritisiert der Grünen-Abgeordnete Tarek Al-Wazir, dass ein Redner der AfD eine SA-Parole wiederholt und die Verurteilung durch ein unabhängiges Gericht nicht akzeptiert habe. Deshalb fragt er den Abgeordneten Drößler, ob er sich diese Parole zu eigen mache und ob er Urteile unabhängiger Gerichte in Deutschland anerkenne. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit dem laufenden Thema Organisierte Kriminalität, weil die Achtung rechtsstaatlicher Entscheidungen zentral für die Bekämpfung sei. Indem er auf der Anerkennung von Gerichtsurteilen beharrt, fordert er eine klare Haltung gegen Relativierung und für den Rechtsstaat.- Christopher DrößlerAfDChristopher Drößler von der AfD verteidigt in seiner Rede zum Antrag gegen Organisierte Kriminalität seine Äußerung „Alles für D.“, die er nicht als Wiederholung einer verbotenen Parole verstanden wissen will, weshalb er eine entsprechende Unterstellung zurückweist. Zudem stellt der Redner ein Gerichtsurteil infrage, weil er es weiterhin für politisch motiviert hält, und behält sich deshalb vor, das Protokoll unter diesem Aspekt zu prüfen. Damit begründet er seine Haltung und kritisiert, dass das Anzweifeln eines Urteils nicht mehr legitim sein solle. Anschließend erteilt er für die SPD-Fraktion dem Abgeordneten Ingo Vogel das Wort.
- Ingo VogelSPDDer SPD-Abgeordnete Ingo Vogel bewertet den AfD-Antrag gegen Organisierte Kriminalität als obsolet und lehnt ihn ab, weil die Koalition bereits einen umfassenden Aktionsplan vorgelegt habe. Dieser setze bei den Finanzierungsquellen an, stärke Zoll und Bundeskriminalamt, verbessere den Datenaustausch und führe die Beweislastumkehr ein, damit Verdächtige die Herkunft großen Bargelds nachweisen müssen. Kritisiert wird, dass das Grundgesetz keine kriminell erlangten Gewinne schütze. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der eigenen Regierungsinitiative, betont die Zusammenarbeit mit der Union und dankt den Sicherheitsbehörden für ihren täglichen Einsatz gegen die Netzwerke.
Thomas SilberhornCDUDer CDU/CSU-Abgeordnete Silberhorn begründet die Ablehnung des AfD-Antrags zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität damit, dass dieser zwar hohe Ansprüche an die Polizeiarbeit formuliere, aber die notwendigen Instrumente nicht bereitstellen wolle. Kritisiert wird, dass die AfD gegen verstärkte europäische Zusammenarbeit und den internationalen Informationsaustausch stimme, etwa gegen Europol-Gesetze und Regelungen zum Datenaustausch. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass den Worten der AfD keine Taten folgten und ihre Abstimmungen im Widerspruch zum eigenen Antrag stünden. Deshalb lehnt die Union den Antrag ab, weil der Antrag keine wirksame Bekämpfung ermögliche.
Weitere Reden dieser Person
- 8. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD 24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lars Haise, Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbildenDer AfD-Abgeordnete Drößler begründet die Anträge zu linksextremistischer Gewalt und zur Erfassung von Sabotageakten an kritischer Infrastruktur mit dem Erstarken der Linken in Berlin, das aus gescheiterter Status-quo-Politik, sozialen Problemen und staatlicher Förderung linker Kultur resultiere. Er verweist auf den Brandanschlag auf die Stromversorgung und weitere Sabotageakte, die er Linksextremen zuschreibt. Kritisiert wird, dass die CDU-geführte Regierung linke Verlage mit Preisen belohne und dadurch ein Sicherheitsrisiko schaffe. Deshalb fordert er die Union auf, den Antrag zu unterstützen, andernfalls werde die AfD allein für Sicherheit sorgen.
- 8. Oktober 2026. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. April 2024 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die Polizei- und Zollzusammenarbeit (Deutsch-Belgischer Polizeivertrag)Der Beitrag befasst sich mit dem deutsch-belgischen Polizeivertrag zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Drößler betont, dass die europäische Freizügigkeit zwar Vorteile bringe, aber auch Risiken berge, weil organisierte Kriminalität, Schleuserkriminalität und Drogenhandel länderübergreifend agieren. Besonders im Dreiländereck nutzen Banden die offenen Grenzen für Einbrüche und Geldautomatensprengungen, weshalb der Redner den Vertrag als sinnvollen Schritt begrüßt, um die Strafverfolgung zu vereinfachen und den Austausch zu verbessern. Kritisiert wird jedoch, dass notwendige Ressourcen wie Personal und Fortbildungen möglicherweise fehlen, sodass die Wirksamkeit des Abkommens gefährdet sein könnte.
- 10. September 2026Einzelplan 06 – Bundesministeriums des InnernChristopher Drößler kritisiert in seiner Rede zum Einzelplan des Bundesministeriums des Innern, dass der Staat seine wirtschaftliche, demografische und sicherheitspolitische Zukunft verspiele, weil Deindustrialisierung, Abwanderung und Masseneinwanderung die soziale Ordnung überforderten. Deshalb fordert er eine grundlegende Kurskorrektur, damit der Sozialstaat sein Schutzversprechen wieder einlösen kann, statt durch einen teuren Sicherheitsapparat und einen aufgeblähten Inlandsgeheimdienst die Bürger zu überwachen. Der Beitrag begründet den Niedergang mit steigenden Kosten und schwindender Substanz und warnt, dass die nächste Generation die Zeche zahlen werde.
- 10. Juli 2026a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärkenDer AfD-Abgeordnete kritisiert die Modernisierung des Bundespolizeigesetzes, weil sie aus seiner Sicht nicht die eigentlichen Gefahren wie Migrantenkriminalität bekämpfe, sondern mit Vertrauenswürdigkeitsprüfungen auf politische Gesinnungskontrolle der Beamten ziele. Er begründet dies mit Statistiken zu Gruppenvergewaltigungen und Täterherkunft. Zudem wirft er Linken und Grünen vor, die Polizei zu kontrollieren und zu schwächen, während die Union trotz sicherheitspolitischer Rhetorik mit diesen Kräften paktiere. Daher würden technische Neuerungen wirkungslos bleiben, solange die Gefahrenquellen nicht beseitigt und die Beamten drangsaliert würden.
- 20. Mai 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Paralleljustiz bekämpfen – Bundesweites Lagebild schaffenDer AfD-Abgeordnete Drößler begründet den Antrag seiner Fraktion zur Schaffung eines bundesweiten Lagebildes zur Paralleljustiz damit, dass bestimmte ethnische Gruppen die deutsche Rechtsordnung ablehnten und clanbasierte Schlichtungsmechanismen importiert hätten. Kritisiert wird die multikulturelle Gesellschaft als kriminell, und den anderen Parteien wird vorgeworfen, die Folgen für Polizei und Justiz zu ignorieren. Deshalb fordert der Redner, den Rechtsstaat wiederherzustellen und das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen, indem ein Lagebild als erster Schritt diene, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
- 19. März 2026Erste Beratung des von den Abgeordneten Steffen Janich, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des PolizeibeauftragtengesetzesDer AfD-Abgeordnete Christopher Drößler fordert in der ersten Beratung die Aufhebung des Polizeibeauftragtengesetzes, weil das Amt ein politisches Instrument der Gesinnungsbürokratie sei. Kritisiert wird, dass der Beauftragte vor allem politische Dissidenz dokumentiere und Polizisten unter psychologischen Druck setze, indem er angebliche Diskriminierung ohne Bezug zur migrantischen Kriminalität verfolge. Die Rede begründet die Abschaffung damit, dass die Behörden von Auskunftspflichten entlastet und erhebliche Einsparungen im Bundeshaushalt erzielt werden. Dadurch soll die innere Sicherheit gestärkt und ein unnützer Posten beseitigt werden.
- 26. Februar 2026Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)Der Redner der AfD befasst sich mit der zweiten und dritten Beratung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. Er begrüßt, dass die Gefahr durch Drohnen für den Luftverkehr endlich anerkannt und diese Sicherheitslücke geschlossen wird, weil kritische Infrastruktur und Privatpersonen bedroht seien. Zudem kritisiert er, dass die grüne Klimapolitik der Ampel-Koalition die Aktivisten der Letzten Generation begünstigt habe, die Flughäfen lahmlegten und immense Kosten verursachten. Da grün nicht mehr in Mode sei, handle die Regierung nun. Hinsichtlich des Abgleichs von Ausweispapieren mit Buchungsdaten verweist er auf den Datenschutz. Insgesamt stimmt er dem Gesetzentwurf zu.
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