Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Regierungserklärung des Wirtschaftsministers als realitätsfern, weil dieser die Verantwortung für die schlechte Wirtschaftslage nach Brüssel und Berlin abschiebe, statt eigene Konzepte vorzulegen. Anhand von Zahlen zu Wachstum, Insolvenzen und Arbeitslosigkeit wird belegt, dass der Standort unter Druck steht, weshalb eine Strategie zur Neuindustrialisierung fehlt. Kritisiert wird zudem, dass GreenTech, erneuerbare Energien, Kreislaufwirtschaft und autonomes Fahren zu wenig gefördert werden, damit Bayern international nicht abgehängt wird. Schließlich wird bemängelt, dass Frauen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ignoriert werden, obwohl deren Potenzial für Wachstum und Gründungen entscheidend ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.