Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Redner greift die Kritik des Abgeordneten Miskowitsch am Parteitag der Linkspartei auf, insbesondere an deren wirtschafts- und unternehmerfeindlichen Forderungen, und bezeichnet diese Kritik als lobenswert. Daraus leitet der Beitrag die Frage ab, ob es in Berlin zum Koalitionsbruch kommt, falls erste CDU-Landesverbände der Schwesterpartei in Ostdeutschland mit der Linken koalieren müssen. Damit wird die Glaubwürdigkeit der Union hinterfragt, weil sie einerseits linke Wirtschaftspolitik ablehnt, andererseits aber Koalitionen mit der Linken nicht ausschließt. Kritisiert wird somit eine widersprüchliche Haltung, die den eigenen Anspruch untergräbt. Die Rede fordert deshalb eine klare Positionierung der CDU zur Linken und zur Wirtschaftspolitik, damit die zuvor geäußerte Ablehnung nicht unglaubwürdig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.