Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Wirtschaftspolitik des Ministers als rückwärtsgewandt, weil sie Beschäftigte, Frauen als Gründerinnen und die Nachfrage vernachlässige. Am Beispiel des Rohrwerks Maxhütte wird bemängelt, dass statt entschlossenem Handeln nur ein Brief kam und die Überbrückungsfinanzierung fehlte, weshalb Arbeitsplätze auf der Kippe stehen. Die Rede fordert gezielte Unterstützung für Gründerinnen, damit diese Firmen übernehmen und führen können, und verweist auf fehlende Kinderbetreuung als Haupthindernis. Kritisiert wird zudem die Erbschaftsteuerpolitik, die große Vermögen begünstige, ohne dass dies Wachstum belege. Statt dynastischer Privilegien brauche es faire Steuern, Investitionen in Kitas und Ganztagsschulen sowie einen absichernden Sozialstaat.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.