Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
11. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

gemeinsamer aufruf-8568

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Haltung der SPD, wonach Handwerk, Gewerbe und Industrie nicht durch unnötige Berichte und Pflichten belastet werden sollen. Zugleich wird betont, dass wichtige Informationen für Bürgerinnen und Bürger, Öffentlichkeit und Parlament weiterhin berichtet werden müssen, damit die Regierung transparent arbeitet. Kritisiert wird, dass die Staatsregierung mit Vernebelungspolitik agiert und Informationspflichten nicht erfüllt. Der Redner verweist auf frühere Zusammenarbeit mit den FREIEN WÄHLERN in der Opposition, die diese Intransparenz ebenfalls bemängelt hätten. Deshalb wird gefordert, objektive Berichte und echte Transparenz als Grundlage der Demokratie nicht infrage zu stellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.