Redebeitrag
Hofmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gemeinsamer aufruf-6494
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Naturschutzrecht in den Alpen, den die Rednerin als europarechtswidrig einstuft, weil er zentrale Vorgaben des EU-Rechts missachte. Der Beitrag begründet dies mit sachlicher Kritik anerkannter Verbände wie dem Deutschen Alpenverein und wirft der CSU vor, diese Argumente rechtspopulistisch vom Tisch zu wischen, wodurch die Stimmung aufgeheizt werde. Zudem moniert Hofmann, dass die CSU beim Bürokratieabbau keine Selbstkritik übe, obwohl sie die Bürokratie über Jahrzehnte selbst aufgebaut habe, und dass sie nicht auf Sachargumente eingehe, sondern nur schimpfe, weshalb die Rede eher in eine Aschermittwochsveranstaltung als in den Landtag passe.
Kernaussagen
- Naturschutzrecht
- Europarecht
- Bürokratieabbau
- Alpen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




