Redebeitrag

Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Naturschutzrecht in den Alpen, den die Rednerin als europarechtswidrig einstuft, weil er zentrale Vorgaben des EU-Rechts missachte. Der Beitrag begründet dies mit sachlicher Kritik anerkannter Verbände wie dem Deutschen Alpenverein und wirft der CSU vor, diese Argumente rechtspopulistisch vom Tisch zu wischen, wodurch die Stimmung aufgeheizt werde. Zudem moniert Hofmann, dass die CSU beim Bürokratieabbau keine Selbstkritik übe, obwohl sie die Bürokratie über Jahrzehnte selbst aufgebaut habe, und dass sie nicht auf Sachargumente eingehe, sondern nur schimpfe, weshalb die Rede eher in eine Aschermittwochsveranstaltung als in den Landtag passe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.