Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Florian von Brunn kritisiert das Dritte Modernisierungsgesetz scharf, weil es unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus den Schutz der bayerischen Alpen und Mittelgebirge zurückfahre, um Skigebiets- und Seilbahnbetreibern Vorteile zu verschaffen. Der Beitrag begründet dies mit der Klimaerhitzung, schwindenden Schneetagen und teurem Kunstschnee, wodurch Subventionen wie am Jenner verloren gingen. Zudem werde europäisches Umweltrecht missachtet, da höhere Schwellenwerte und Erleichterungen bei Erweiterungen Umweltverträglichkeitsprüfungen umgingen. Kritisiert wird auch die Zulassung kleiner Gebäude im Außenbereich sowie die Aufteilung großer Wohnungen, die sozial ungerecht sei. Deshalb kündigt die SPD Änderungsanträge, Ablehnung und mögliche Klage an.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.