Redebeitrag

Florian von Brunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gemeinsamer aufruf-6494
Zusammenfassung
Florian von Brunn kritisiert das Dritte Modernisierungsgesetz scharf, weil es unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus den Schutz der bayerischen Alpen und Mittelgebirge zurückfahre, um Skigebiets- und Seilbahnbetreibern Vorteile zu verschaffen. Der Beitrag begründet dies mit der Klimaerhitzung, schwindenden Schneetagen und teurem Kunstschnee, wodurch Subventionen wie am Jenner verloren gingen. Zudem werde europäisches Umweltrecht missachtet, da höhere Schwellenwerte und Erleichterungen bei Erweiterungen Umweltverträglichkeitsprüfungen umgingen. Kritisiert wird auch die Zulassung kleiner Gebäude im Außenbereich sowie die Aufteilung großer Wohnungen, die sozial ungerecht sei. Deshalb kündigt die SPD Änderungsanträge, Ablehnung und mögliche Klage an.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Alpenschutz
- Umweltverträglichkeitsprüfung
- Außenbereichsbebauung
- Wohnungsaufteilung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



