Redebeitrag

Markus Saller

Fraktion
fw
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Der Redner begründet das Dritte Modernisierungsgesetz als Baustein für einen effizienten, bürgernahen Freistaat, wobei die Debatte stark auf die Umweltverträglichkeitsprüfung verengt sei. Als Herzstück hebt der Beitrag die Stichprobenregelung für Kleinförderungen hervor, weil der verpflichtende Verwendungsnachweis bis 10.000 Euro, bei Kommunen bis 100.000 Euro, entfällt und stattdessen mindestens zehn Prozent geprüft werden. Dadurch sollen Vereine, kleine Initiativen und die Verwaltung entlastet werden, indem Vertrauen statt flächendeckender Kontrolle gilt, während die Zweckbindung bestehen bleibt und bei Fehlverwendung Rückforderungen möglich sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.