Redebeitrag

Johannes Becher
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gemeinsamer aufruf-6494
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Gesetzentwurf der bayerischen Staatsregierung, der Schwellenwerte senkt, damit bei den meisten Skiprojekten keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig ist. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass dadurch Bürgerbeteiligung und Verbandsklagen erschwert werden, obwohl gerade die frühzeitige Prüfung in Bayern für weniger Klagen als in Österreich sorgt. Zudem wird die fehlende empirische Grundlage für Entbürokratisierung gerügt, da das Umweltministerium keine Beschleunigung belegen kann. Becher verweist auf Europarechtswidrigkeit, die Alpenkonvention, die Klimaerwärmung sowie die Ablehnung durch zahlreiche Naturschutzverbände und fordert stattdessen sanften Tourismus.
Kernaussagen
- Umweltverträglichkeitsprüfung
- Schwellenwerte
- Bürgerbeteiligung
- Klimaerwärmung
- Sanfter Tourismus
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



