Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Gesetzentwurf der bayerischen Staatsregierung, der Schwellenwerte senkt, damit bei den meisten Skiprojekten keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig ist. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass dadurch Bürgerbeteiligung und Verbandsklagen erschwert werden, obwohl gerade die frühzeitige Prüfung in Bayern für weniger Klagen als in Österreich sorgt. Zudem wird die fehlende empirische Grundlage für Entbürokratisierung gerügt, da das Umweltministerium keine Beschleunigung belegen kann. Becher verweist auf Europarechtswidrigkeit, die Alpenkonvention, die Klimaerwärmung sowie die Ablehnung durch zahlreiche Naturschutzverbände und fordert stattdessen sanften Tourismus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.