Redebeitrag

Franz Bergmüller

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf mangelnder konstruktiver Oppositionsarbeit zurück und verweist auf den Entbürokratisierungsausschuss, in dem bereits in der vorigen Legislaturperiode ein Antrag zur genehmigungsfreien Umnutzung bestehender Gebäude zu Wohnzwecken eingebracht wurde. Dieser Antrag wurde erneut vorgelegt und von der CSU-Fraktion aufgegriffen, weshalb die Behauptung des Abgeordneten Flierl kritisiert wird, weil sie die tatsächlichen Initiativen der Opposition ausblende. Zugleich wird die Frage aufgeworfen, ob auch eine steuerliche Freistellung landwirtschaftlicher Grundstücke unterstützt wird, damit diese wie 1998 verkauft werden können, um den Wohnungsbau anzukurbeln.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.