Redebeitrag

Marina Jakob

Fraktion
fw
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Marina Jakob verteidigt für die FREIEN WÄHLER das Dritte Modernisierungsgesetz, weil es überflüssige Regelungen abbaut, Bürokratie reduziert und den Bürgerinnen und Bürgern mehr Eigenverantwortung zutraut. Erleichterungen wie die Anzeigepflicht bei Wohnungsumwandlungen und höhere Schwellenwerte werden damit begründet, dass kleiner Wohnraum dringend gebraucht wird und gelenkter Tourismus Naturschutz ermöglicht. Kritisiert wird die AfD, deren Änderungsantrag zu kleinen Gebäuden abgelehnt wird, da sie widersprüchlich argumentiere. Die Rede fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, weitere Vereinfachungsideen einzubringen, damit das Leben in Bayern einfacher und digitaler wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.