Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Der Redner greift die Verwendungsnachweise als mutigen, in der Kommission gemeinsam beschlossenen Schritt auf, verweist für weitere Positionen auf die Ausschussprotokolle und bedauert, dass noch mehr möglich gewesen wäre. Den Kern des Dritten Modernisierungsgesetzes bilden jedoch die Einschränkungen der Umweltverträglichkeitsprüfungen, weshalb kritisiert wird, dass der Entwurf aus der Staatskanzlei statt aus dem Umweltministerium stammt und der zuständige Minister abwesend ist. Da die FREIEN WÄHLER das Umweltministerium leiten, fordert der Beitrag eine Erklärung, warum das Gesetz der Umwelt nützt und worin die eigene Umweltpolitik erkennbar ist, damit die Haltung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.