Redebeitrag

Johannes Becher
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gemeinsamer aufruf-6494
Zusammenfassung
Der Redner greift die Verwendungsnachweise als mutigen, in der Kommission gemeinsam beschlossenen Schritt auf, verweist für weitere Positionen auf die Ausschussprotokolle und bedauert, dass noch mehr möglich gewesen wäre. Den Kern des Dritten Modernisierungsgesetzes bilden jedoch die Einschränkungen der Umweltverträglichkeitsprüfungen, weshalb kritisiert wird, dass der Entwurf aus der Staatskanzlei statt aus dem Umweltministerium stammt und der zuständige Minister abwesend ist. Da die FREIEN WÄHLER das Umweltministerium leiten, fordert der Beitrag eine Erklärung, warum das Gesetz der Umwelt nützt und worin die eigene Umweltpolitik erkennbar ist, damit die Haltung nachvollziehbar wird.
Kernaussagen
- Verwendungsnachweise
- Umweltverträglichkeitsprüfungen
- Drittes Modernisierungsgesetz
- Umweltministerium
- Staatskanzlei
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



