Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Mehrheit im Bayerischen Landtag sämtliche Einwände der Zivilgesellschaft, der Umweltverbände und der Opposition ignoriert und den Gesetzentwurf unverändert lässt, weil sie über die nötige Mehrheit verfügt. Der Beitrag begründet das Recht der Opposition, dies deutlich zu kritisieren, und verweist auf künftige Wahlen, bei denen die Bevölkerung entscheiden müsse, ob sie mehr Schneekanonen und die Abschaffung von Umweltverträglichkeitsprüfungen oder eine Heimat bewahrende Politik wolle. Zudem wird dargelegt, dass im Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung ein öffentlich verständlicher Bericht erstellt und Beteiligungsrechte der Umweltverbände gewährt werden, damit die Öffentlichkeit informiert bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.