Redebeitrag

Alexander Flierl

Fraktion
cdu
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Anspruch der CSU auf Bewahrung der Schöpfung und wendet sich gegen die Annahme, es brauche dafür Belehrung durch die GRÜNEN. Im Zentrum steht die Frage, ob das Recht auf Anhörung von Verbänden als demokratischer Prozess gilt, wobei betont wird, dass deren Stellungnahmen abgewogen, aber nicht eins zu eins übernommen werden müssen. Zudem wird auf die Umweltverträglichkeitsprüfung als unselbstständigen Teil des Verwaltungsverfahrens verwiesen, die lediglich einen Bericht darstelle. Kritisiert wird die fehlende Kenntnis solcher Zusammenhänge, weshalb mehrere Nachfragen an den Kollegen gerichtet werden, damit die Verfahrensgrundlagen klargestellt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.