Redebeitrag

Alexander Flierl

Fraktion
cdu
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete Flierl weist den Vorwurf zurück, die europarechtlichen Fragen seien im Umweltausschuss nicht ausreichend behandelt worden. Er betont, dass die Staatsregierung klare Antworten zur Einhaltung der Richtlinien und zum Verhältnis zu Österreich gegeben habe. Deshalb beruft sich der Redner auf die belastbaren Aussagen von Staatskanzlei und Umweltministerium statt auf ein Gefälligkeitsgutachten. Kritisiert wird, dass andere Abgeordnete offenbar nicht zugehört hätten. Der Beitrag begründet die Anhebung von Schwellenwerten damit, dass europarechtliche Standards weiterhin eingehalten werden, und wertet die Debatte politisch aus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.