Redebeitrag
Alexander Flierl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gemeinsamer aufruf-6494
Zusammenfassung
Der CSU-Abgeordnete Flierl weist den Vorwurf zurück, die europarechtlichen Fragen seien im Umweltausschuss nicht ausreichend behandelt worden. Er betont, dass die Staatsregierung klare Antworten zur Einhaltung der Richtlinien und zum Verhältnis zu Österreich gegeben habe. Deshalb beruft sich der Redner auf die belastbaren Aussagen von Staatskanzlei und Umweltministerium statt auf ein Gefälligkeitsgutachten. Kritisiert wird, dass andere Abgeordnete offenbar nicht zugehört hätten. Der Beitrag begründet die Anhebung von Schwellenwerten damit, dass europarechtliche Standards weiterhin eingehalten werden, und wertet die Debatte politisch aus.
Kernaussagen
- Europarechtliche Richtlinien
- Umweltausschuss
- Schwellenwerte
- Gefälligkeitsgutachten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




