Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gemeinsamer aufruf-6494
Zusammenfassung
Toni Schuberl von den GRÜNEN verweist auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2023, mit dem Österreich verurteilt wurde. Der Beitrag fordert, dieses Urteil zur Kenntnis zu nehmen, und kritisiert, dass stattdessen andere Darstellungen verbreitet werden. Damit begründet die Rede die eigene Position und ruft dazu auf, die Entscheidung des Gerichtshofs anzuerkennen, anstatt sie zu ignorieren oder umzudeuten. Die Rednerin oder der Redner reagiert auf vorherige Äußerungen und stellt klar, dass die Verurteilung Österreichs ein faktischer Bezugspunkt ist, der nicht relativiert werden sollte. Beifall der GRÜNEN folgt.
Kernaussagen
- Urteil des Europäischen Gerichtshofs
- Verurteilung Österreichs
- Anerkennung der Rechtsprechung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



