Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gemeinsamer aufruf-6494

Zusammenfassung

Toni Schuberl von den GRÜNEN verweist auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2023, mit dem Österreich verurteilt wurde. Der Beitrag fordert, dieses Urteil zur Kenntnis zu nehmen, und kritisiert, dass stattdessen andere Darstellungen verbreitet werden. Damit begründet die Rede die eigene Position und ruft dazu auf, die Entscheidung des Gerichtshofs anzuerkennen, anstatt sie zu ignorieren oder umzudeuten. Die Rednerin oder der Redner reagiert auf vorherige Äußerungen und stellt klar, dass die Verurteilung Österreichs ein faktischer Bezugspunkt ist, der nicht relativiert werden sollte. Beifall der GRÜNEN folgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.