Redebeitrag

Andreas Jurca

Fraktion
afd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzlage der Kommunen und fordert statt ständig neuer Geldmittel vor allem Einsparungen. Kritisiert wird, dass überzogene Brandschutzauflagen, teure Sicherheitsdienste und kostspielige Prestigeprojekte wie das Augsburger Staatstheater die Haushalte belasten, während Schulen verfallen. Weil derartige Ausgaben unverhältnismäßig seien, müssten Bestandsschutz und effizientere Verfahren geprüft werden, damit Kommunen handlungsfähig bleiben. Zudem verdeutlicht eine Anekdote aus der Notaufnahme, dass auch im kommunalen Krankenhauswesen ineffiziente Abläufe zulasten der Steuerzahler und Patienten gehen. Insgesamt wird eine grundlegende Überprüfung der Ausgabenprioritäten angemahnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.