Redebeitrag

Klaus Holetschek

Fraktion
cdu
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Redner bezweifelt die gesundheitspolitische Kernkompetenz des Kollegen Becher und kritisiert, dass keine Auswirkungsanalyse der Gesundheitsreform für Bayern vorliegt. Deshalb fragt er, welche konkreten Schritte unternommen wurden, um in der Bundestagsfraktion auf eine solche Analyse hinzuwirken, damit die Folgen für ländliche Räume sichtbar werden. Zudem wird nach Gesprächen mit dem Sprecher Janosch Dahmen gefragt, um Benachteiligungen für Flächenländer wie Bayern zu vermeiden. Der Beitrag bemängelt die fehlende Auseinandersetzung mit regionalen Folgen und verlangt Rechenschaft über Einflussnahme und Ergebnisse, weil die Reform sonst ländliche Gebiete benachteiligen könnte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.