Redebeitrag

Florian Streibl

Fraktion
fw
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Florian Streibl kritisiert in der Regierungserklärung, dass der Bund bei der Krankenhausreform zu zögerlich handelt und die Betriebskosten nicht auskömmlich finanziert, weshalb die Kliniken wirtschaftlich unter Druck geraten. Der Redner begründet dies mit steigenden Ausgaben bei gedeckelten Einnahmen und warnt, dass kleine Häuser im ländlichen Raum gefährdet seien. Deshalb fordert der Beitrag einen Sieben-Punkte-Plan, mehr Investitionen und einen Schulterschluss mit Kommunen, damit die medizinische Versorgung flächendeckend gesichert bleibt. Kritisiert wird zudem, dass die geplante Reform ohne Datengrundlage kleine Krankenhäuser benachteiligt, sodass eine Zweiklassengesellschaft droht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.