Redebeitrag

Florian Streibl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Florian Streibl kritisiert in der Regierungserklärung, dass der Bund bei der Krankenhausreform zu zögerlich handelt und die Betriebskosten nicht auskömmlich finanziert, weshalb die Kliniken wirtschaftlich unter Druck geraten. Der Redner begründet dies mit steigenden Ausgaben bei gedeckelten Einnahmen und warnt, dass kleine Häuser im ländlichen Raum gefährdet seien. Deshalb fordert der Beitrag einen Sieben-Punkte-Plan, mehr Investitionen und einen Schulterschluss mit Kommunen, damit die medizinische Versorgung flächendeckend gesichert bleibt. Kritisiert wird zudem, dass die geplante Reform ohne Datengrundlage kleine Krankenhäuser benachteiligt, sodass eine Zweiklassengesellschaft droht.
Kernaussagen
- Krankenhausreform
- Betriebskostenfinanzierung
- Krankenhausinvestitionsförderung
- Ländliche Versorgung
- Sieben-Punkte-Plan
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






