Redebeitrag

Thorsten Freudenberger

Fraktion
cdu
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das sieben Punkte umfassende Maßnahmenpaket der Staatsregierung zur Krankenhausplanung gegen Vorwürfe der Opposition, es komme zu spät. Aus praktischer Erfahrung mit Schließungen und Umwandlungen im eigenen Stimmkreis wird dargelegt, dass kooperative Planung mit Kommunen und Trägern, Datenmanagement, Regionalgutachten und flexible Förderregeln notwendig sind, damit wohnortnahe Versorgung trotz Veränderungsdrucks erhalten bleibt. Kritisiert wird die Bundesreform von Lauterbach, weil Beteiligte nicht einbezogen und Auswirkungen nicht offengelegt werden, weshalb ein kalter Strukturwandel verhindert werden müsse, indem der Freistaat Kommunen begleitet und unterstützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.