Redebeitrag

Martin Huber

Fraktion
afd
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Martin Huber kritisiert in seiner Rede die Regierungserklärung scharf und bezweifelt, dass das vorgestellte Programm auch nur eine Klinik im ländlichen Raum vor der Insolvenz bewahrt. Als Mitglied im Krankenhausausschuss verweist der Redner auf die Forderung des eigenen Landrats nach einer Vergütungsreform, weil die finanzielle Ausstattung nicht ausreiche. Zwar werde viel schön geredet, doch es komme nichts dabei heraus. Deshalb fordert der Beitrag ein entschlossenes Paket der Regierung, um das Schlimmste zu verhindern, und verweist auf die mit 3,4 Prozent unzureichenden Bundesausgaben für die ärztliche Versorgung im Jahr 2025. Ohne finanzielle Unterstützung sei keine Lösung möglich.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.