Redebeitrag

Florian Siekmann

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/20

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung des Technischen Hilfswerks und verteidigt die Haushaltsplanung der Bundesregierung gegen Vorwürfe aus der Union. So habe die Union 2020 als Regierungspartei nur 340 Millionen Euro eingeplant, während die aktuelle Regierung den Ansatz 2022 auf 540 Millionen Euro anhob. Für 2024 wurden über 400 Millionen Euro stabilisiert, zuzüglich 200 Millionen Euro Ausgabereste, sodass 600 Millionen Euro bereitstehen. Zudem gibt es 178 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen, weil ohne diese keine Ortsverbände unterstützt werden könnten. Der Redner sichert zu, die jährlichen Zuweisungen künftig wieder anzuheben, damit die Finanzierung nachhaltig gesichert bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.