Redebeitrag

Holger Dremel

Fraktion
cdu
Datum
5. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/20

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass der Bund für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz zuständig ist, aber die Mittel kürzt, weshalb Bayern im Einzelplan 03, beim Polizeihaushalt, bei der Feuerwehrfahrzeugförderung und bei den Feuerwehrhäusern deutlich erhöht, um die Kürzungen auszugleichen. Dremel begründet dies damit, dass andere Bundesländer überall kürzen und der Bund trotz der Flutkatastrophe im Ahrtal und der Rede von einer Zeitenwende keine zusätzlichen Mittel bereitstellt. Kritisiert wird zudem die Haltung des THW gegenüber dem Bund, sodass die Kürzungen als nicht hinnehmbar bezeichnet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.