Redebeitrag

Holger Dremel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/20
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass der Bund für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz zuständig ist, aber die Mittel kürzt, weshalb Bayern im Einzelplan 03, beim Polizeihaushalt, bei der Feuerwehrfahrzeugförderung und bei den Feuerwehrhäusern deutlich erhöht, um die Kürzungen auszugleichen. Dremel begründet dies damit, dass andere Bundesländer überall kürzen und der Bund trotz der Flutkatastrophe im Ahrtal und der Rede von einer Zeitenwende keine zusätzlichen Mittel bereitstellt. Kritisiert wird zudem die Haltung des THW gegenüber dem Bund, sodass die Kürzungen als nicht hinnehmbar bezeichnet werden.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- Bevölkerungsschutz
- Feuerwehrförderung
- Polizeihaushalt
- THW
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
- Stefan Löw(afd)
- Christian Lindinger(fw)
Florian Siekmann(gru)- Christiane Feichtmeier(spd)
- Gülseren Demirel(gru)
- Bernhard Heinisch(fw)
- Ingo Hahn(afd)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
Simone Strohmayr(spd)- Dremel(cdu)
- Hütig(cdu)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.