Redebeitrag

Florian Siekmann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/20
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Einzelplan des Innenministeriums und betont, dass echte Wertschätzung für Einsatzkräfte sich in ausreichenden Haushaltsmitteln zeigen muss. Weil viele Feuerwehrhäuser sanierungsbedürftig sind und neue Fahrzeuge oft nicht hineinpassen, fordert Siekmann höhere Investitionen sowie eine stärkere Beteiligung der Gemeinden an der Feuerschutzsteuer, damit die Gefahrenabwehr vor Ort gestärkt wird. Kritisiert wird zudem, dass neue Stellen im Bevölkerungsschutz durch Kürzungen bei Fahrzeugzuschüssen gegenfinanziert werden. Da rund 10.000 Sirenen fehlen, sei ein bayerisches Förderprogramm nötig, um die Bevölkerung flächendeckend warnen zu können.
Kernaussagen
- Feuerschutzsteuer
- Feuerwehrhäuser
- Bevölkerungsschutz
- Sirenenförderung
- Investitionszuschüsse
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
- Stefan Löw(afd)
- Christian Lindinger(fw)
Holger Dremel(cdu)- Christiane Feichtmeier(spd)
- Gülseren Demirel(gru)
- Bernhard Heinisch(fw)
- Ingo Hahn(afd)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
Simone Strohmayr(spd)- Dremel(cdu)
- Hütig(cdu)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.