Redebeitrag

Florian Siekmann

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/20

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Einzelplan des Innenministeriums und betont, dass echte Wertschätzung für Einsatzkräfte sich in ausreichenden Haushaltsmitteln zeigen muss. Weil viele Feuerwehrhäuser sanierungsbedürftig sind und neue Fahrzeuge oft nicht hineinpassen, fordert Siekmann höhere Investitionen sowie eine stärkere Beteiligung der Gemeinden an der Feuerschutzsteuer, damit die Gefahrenabwehr vor Ort gestärkt wird. Kritisiert wird zudem, dass neue Stellen im Bevölkerungsschutz durch Kürzungen bei Fahrzeugzuschüssen gegenfinanziert werden. Da rund 10.000 Sirenen fehlen, sei ein bayerisches Förderprogramm nötig, um die Bevölkerung flächendeckend warnen zu können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.