Redebeitrag
Gülseren Demirel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/20
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass im Haushalt des Innenministeriums kaum Mittel für Integration vorgesehen sind, weil die genannten Milliarden überwiegend der Unterbringung Geflüchteter dienen und daher für Betten und Dächer, nicht aber für Integrationsmaßnahmen verwendet werden. Demirel betont, Integration sei keine Einbahnstraße und verlange von Politik und Zugewanderten gleichermaßen Anstrengungen. Da kein einziger Deutschkurs staatlich finanziert wird und Ehrenamtliche sogar Unterrichtsmaterial selbst bezahlen, fordert der Beitrag, die Politik müsse ihrer Pflicht nachkommen, indem sie Sprachförderung als zentrales Instrument ausreichend finanziert. Die verbleibenden acht Millionen Euro seien ein Armutszeugnis, weshalb ein Antrag zur Änderung gestellt wurde.
Kernaussagen
- Integrationsbudget
- Sprachförderung
- Unterbringung Geflüchteter
- Ehrenamt
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Artmann(cdu)
- Stefan Löw(afd)
- Christian Lindinger(fw)
Florian Siekmann(gru)
Holger Dremel(cdu)- Christiane Feichtmeier(spd)
- Bernhard Heinisch(fw)
- Ingo Hahn(afd)
- Werner Stieglitz(cdu)
- Oskar Atzinger(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
- Gabriele Triebel(gru)
Simone Strohmayr(spd)- Dremel(cdu)
- Hütig(cdu)
- Martin Brunnhuber(fw)
- Michael Hofmann(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.