Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
5. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/20

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Im Rahmen der Beratung zum Haushaltsplan 2024/2025 wurden verschiedene Änderungsanträge namentlich behandelt und anschließend abgestimmt. Zunächst wurden Anträge zu Stiftungszuschüssen, Bildungsangelegenheiten und Personalaufstockungen diskutiert; diese Anträge wurden jedoch mehrheitlich abgelehnt. Danach erfolgte die Abstimmung über den Einzelplan 05 selbst. Da der zuständige Ausschuss diesen Plan mit den vorgeschlagenen Anpassungen zur Annahme empfahl, wurde dieser von den zustimmenden Fraktionen angenommen. Dies ermöglicht die Fortsetzung der Haushaltsplanung, indem die Beratung zu diesem spezifischen Einzelplan abgeschlossen wird. Die zuständige Kommission empfahl die Annahme des Plans, weshalb die Mehrheit zustimmte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.