15.4.2026 · Sitzung 70 · 1 Rede
Thema · Deutscher Bundestag
Justiz und Rechtsstaat › Hass und Hetze
7 Beiträge · 143 Personen · 68 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
Hass und HetzeFilter aufheben
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Gesamtes ThemaStrafrecht 93Verbraucherverträge 23Verbraucherkredite 20Bildbasierte sexualisierte Gewalt 17Produktsicherheit 16Terrorismus 14Recht auf Reparatur 13Meinungsfreiheit 12Geldwäsche 9Pressefreiheit 8Vaterschaftsrecht 8Queere Rechte 7Ehrenamt 5Gesundheitsversorgung 3Gewalt gegen Frauen 2Mittelstand 2Wahlrecht 2Kulturförderung 1Menschenrechte 1Sanktionen 1Hass und Hetze 7
Zuletzt im Plenum
5 Debatten · Hass und Hetze29.1.2026 · Sitzung 56 · 2 Reden
Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
19.12.2025 · Sitzung 51 · 1 Rede
Aktuelle Stunde · Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU
12.9.2025 · Sitzung 22 · 1 Rede
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Sachverständige vor Hass schützen · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Stärkung des Parlamentarismus durch eine doppelte Drei-Tage-Frist bei Beratungszeiten für Gesetzesänderungen für Abgeordnete in Ausschuss und Plenum (§§ 64 und 81) · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Änderung der Voraussetzung zur Einbringung eines Wahlvorschlags zur Wahl des Bundeskanzlers in § 4 Satz 2 und der Voraussetzung zur Einbringung eines Misstrauensantrags gegen den Bundeskanzler in § 97 Absatz 1 Satz 2 · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Bessere Lesbarkeit von Drucksachen durch Verzicht auf Gendersprache · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Anzeige der Redezeit (§ 35) · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Ausschluss heterogener Artikelgesetze (sogenannter Omnibusgesetze) – Für mehr Klarheit und Transparenz in der Gesetzgebung · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Transparente und nachvollziehbare Verfahren für die Bürger – Anträge ebenso wie Gesetzentwürfe im Plenum direkt abstimmen · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Durchführung der namentlichen Abstimmung zur Herstellung von Transparenz und Öffentlichkeit (§ 52) · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · hier: Änderung der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages (Anlage 3 der Geschäftsordnung)
12.9.2025 · Sitzung 22 · 2 Reden
Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
Wer spricht darüber?
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Adam BaltenAfD - 2.1Beiträge
Helge LimburgGrüne - 3.1Beiträge
Helge LindhSPD - 4.1Beiträge
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Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.
Wer spricht zu diesem Thema
- CDU14 %(-18.7 pp)
- SPD43 %(+23.8 pp)
- Grüne14 %
- AfD29 %(+4.8 pp)
Referenz: Sitzverteilung des Bundestags. Abweichung ab 3 Prozentpunkten hervorgehoben.


