Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Wirtschaftsministerin betont, dass Stahl ein elementarer Baustoff für Energiewende, Infrastruktur und Sicherheit ist und deshalb langfristig in Deutschland produziert werden sollte, weil daran weitverzweigte Wertschöpfungsketten hängen. Deshalb unterstützt die Landesregierung die grüne Stahlproduktion in Duisburg und steht hinter der Förderung des Projekts tkH2Steel. Der Beitrag begründet, dass grüner Stahl wettbewerbsfähig werden kann, indem Wasserstoffhochlauf, wettbewerbsfähige Energiepreise und ein verbesserter CBAM vorangetrieben werden. Bei Nichtumsetzung drohen Widerruf und Rückforderung der Fördermittel, damit keine Haushaltsmittel verloren gehen und kein Schaden für Steuerzahler entsteht. Die Ministerin verweist auf eine Absicherungserklärung des Mutterkonzerns bis Jahresende und laufende Gespräche über eine langfristige Lösung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.