Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestellerin thematisiert den geplanten Stellenabbau und die finanziellen Zugeständnisse bei thyssenkrupp sowie die Gefahr einer Tarifflucht, die den Flächentarif untergraben könnte, und fragt nach Unterstützung für die Beschäftigten und Stärkung der Mitbestimmung. Die Ministerin verweist auf den laufenden Restrukturierungsprozess und die Sozialpartnerschaft als Grundlage, betont aber die Notwendigkeit von Anpassungen wegen Überkapazitäten. Sie nennt die 700-Millionen-Euro-Förderung als größte Einzelförderung des Landes, die kein Blankoscheck sei, und verweist auf Gespräche mit dem Unternehmen, den Beschäftigtenvertretern und der IG Metall. Als Maßnahmen nennt die Ministerin die europäische CBAM-Regelung, um billige Importe zu verhindern, und das Ziel, die Wertschöpfungskette langfristig zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.