Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Vogt fragt die Ministerin nach den konkreten Zweckbindungen der bereits an thyssenkrupp ausgezahlten Fördermittel, weil die Mittel an Bedingungen geknüpft sind. Neubaur antwortet, dass sich die Zweckbindung auf Planung, Bau und Betrieb am Standort Duisburg bezieht. Bis März 2025 hat Nordrhein-Westfalen rund 118 Millionen Euro im Projekt tkH2Steel ausgezahlt, während der Bund 632 Millionen Euro an TKSE überwies, insgesamt etwa 750 Millionen Euro. Die Ministerin nennt die Kategorien der Zweckbindung, ohne weitere Details zu nennen, sodass die Antwort allgemein bleibt und keine spezifischen Bedingungen oder Nachweise aufführt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.