Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags kritisiert Elisabeth Müller-Witt, dass die Landesregierung trotz der im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU vereinbarten Verpflichtung bislang keinen Aktionsplan Inklusion vorgelegt hat. Da im Ausschuss für Schule und Bildung am 22.01.2025 seitens des MSB das Ausbleiben eines solchen Plans berichtet wurde und die forsa-Studie Handlungsbedarf aufzeigt, fordert der Beitrag eine klare Positionierung der Ministerin, ob die Regierung weiterhin keinen eigenen Aktionsplan in Zusammenarbeit mit der Monitoringstelle NRW erstellen will. Damit wird das Abweichen von der koalitionären Vereinbarung problematisiert und eine Begründung für die Notwendigkeit eines solchen Plans eingefordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.