Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Bindung von Arbeitsplätzen bei der Förderung einer grünen Stahlproduktionsanlage in Duisburg. Die Abgeordnete Julia Kahle-Hausmann fragt, ob die Landesregierung bei jeder Folgeförderung eine Arbeitsplatzbindung für den Förderzeitraum oder eine bestimmte Frist einfordern wird. Die Ministerin Mona Neubaur erklärt, dass dies rechtlich nicht möglich sei, weil die Förderbedingungen vom Bund als Hauptzuwendungsgeber vorgegeben werden. Sie betont, dass die Projektförderung den Betrieb der Anlage in Duisburg sicherstellt und damit auch Arbeitsplätze vor Ort verbunden sind. Eine weitergehende Eingrenzung sei nicht darstellbar, weshalb der Vorschlag der Abgeordneten nicht umsetzbar ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.