Redebeitrag

Thomas Göddertz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Bedingungen des Zahlungsmechanismus für thyssenkrupp sowie um die Bewertung einer Aussage der Bundeswirtschaftsministerin zur klimaneutralen Stahlproduktion. Der Abgeordnete Göddertz fragt nach den konkreten Konditionen für die beihilferechtliche Genehmigung, worauf die Ministerin erklärt, dass eine formale Trennung der Gesamtsumme nötig sei, damit die Mittel frei für Betrieb oder Bau verwendet werden können. Die Auszahlung erfolge nach Prüfung des Baufortschritts durch den Bund. Auf die Zusatzfrage von Philipp betont die Ministerin, dass NRW trotz skeptischer Äußerungen an seinem Ziel festhalte, erste klimaneutrale Industrieregion Europas zu werden, und setze auf Wasserstoffimporte sowie Kooperationen, um Stahlproduktion und Wertschöpfungsketten zu sichern.
Kernaussagen
- thyssenkrupp
- Zahlungsmechanismus
- klimaneutrale Stahlproduktion
- Wasserstoffimport
- Beihilferecht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







