Redebeitrag

Andrea Busche

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Andrea Busche von der SPD hinterfragt, wofür fast 500.000 Euro Fördermittel bereits im Herbst ausgezahlt wurden, obwohl der Bau der Direktreduktionsanlage in Duisburg laut Projektleiter erst im Oktober beginnt und die Fundamentarbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Deshalb fordert der Beitrag Rechenschaft über die Mittelverwendung. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur entgegnet, dass die Zweckbindung der Projektförderung für tkH2Steel Planung, Bau und Betrieb umfasst, weshalb die Mittel unter anderem für Planung sowie Lärmschutzmaßnahmen geflossen seien. Damit begründet die Ministerin die vorzeitige Auszahlung, indem auf die breite Zweckbindung verwiesen wird, die auch vorbereitende Maßnahmen einschließt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.