Redebeitrag
Silvia Gosewinkel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Silvia Gosewinkel thematisiert die Überarbeitung des AO-SF-Verfahrens und kritisiert, dass das Ministerium von acht Handlungsempfehlungen eines Prüfgutachtens bislang nur drei umgesetzt hat. Der Beitrag begründet, dass die Novellierung wirksamer gestaltet werden könnte, indem ein Bündnis aus Wissenschaft, Praxis, Elternvertretungen und Verbänden die Umsetzung begleitet. Dadurch sollen die Betroffenen breiter eingebunden werden, damit die Veränderung erfolgreich vorankommt. Kritisiert wird, dass die vorgeschlagene Begleitstruktur bislang nicht eingerichtet wurde, obwohl das Gutachten sie ausdrücklich vorsieht. Die Rednerin fordert deshalb eine zügige Einrichtung dieses Bündnisses, um die Umsetzung der Empfehlungen nachhaltig zu sichern.
Kernaussagen
- AO-SF-Verfahren
- Prüfgutachten
- Handlungsempfehlungen
- Begleitbündnis
- Novellierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








